Bensheim | 17. April 2024 Aufgerissene Säcke mit Altkleidern, ausrangierte Reifen, ein kaputter Lattenrost oder säckeweise Hausmüll: Im Stadtgebiet, aber auch auf Wiesen und in Wäldern, wird immer mehr Unrat illegal abgeladen oder in Mülleimer im öffentlichen Raum gestopft. Das ärgert nicht nur die Bürgerinnen und Bürger, die sich über die Verschandelung des Stadtbilds aufregen. Es führt auch zu einem Mehraufwand beim Bauhof-Service des KMB und zu Kosten, die von der Allgemeinheit getragen werden müssen. Die Verursacher sind kaum zu ermitteln, wenn sie nicht gerade auf frischer Tat ertappt werden – oder aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung ausfindig gemacht werden können.
„Es gibt in Bensheim eine Vielzahl von ordentlichen Entsorgungsmöglichkeiten, unter anderem auf dem Wertstoffhof des ZAKB. Für die illegale Müllentsorgung im öffentlichen Raum fehlt mir jegliches Verständnis. Es ist eine Belastung auf Kosten der Allgemeinheit“, betont Erste Stadträtin und Ordnungsdezernentin Nicole Rauber-Jung.
Zuletzt betraf es verstärkt den Kleider- und Glascontainerstandort an der Riedstraße, der sich innerhalb von kurzer Zeit in eine wilde Müllkippe verwandelte. Die Glascontainerstandorte werden zwar zweimal pro Woche vom Bauhofservice des Zweckverbands KMB gereinigt. Grundlage hierfür ist ein Vertrag zwischen der Stadt Bensheim und dem Dualen System Deutschland (DSD). Eine tägliche Reinigung durch den Bauhof ist aber personell nicht leistbar.
Die Standorte für die Kleidercontainer werden per Genehmigung durch das Team Straßenverkehr im Rathaus vergeben. In der Genehmigung ist die Reinigung durch den Betreiber festgeschrieben. Sollten die Bereiche zugemüllt sein und der KMB davon Kenntnis erlangen, wird das Team Straßenverkehr informiert, das wiederum den Betreiber auffordert, dort tätig zu werden und aufzuräumen.
An einigen Standorten wird allerdings mittlerweile nahezu täglich Müll illegal entsorgt. „Dem Betreiber wurden deshalb bereits engmaschigere Kontrollen auferlegt. Solange aber niemand beim illegalen Müllabladen erwischt wird, bleibt leider nur der Weg, den Müll regelmäßig wegzuräumen“, erklärt Martin Haape, Teamleiter Straßenverkehr. Verständlicherweise könnten die Bereiche aber nicht dauerhaft überwacht werden.
An der Riedstraße stehen die Glas- und Kleidercontainer bekanntlich unmittelbar nebeneinander. Daher ist der herumliegende Müll nicht eindeutig „zuzuordnen“, weil auch anderer Unrat dort illegal abgeladen wird. „Außerdem werden Altkleidersäcke aufgerissen, durchwühlt und einfach dort liegengelassen. Bei einem derartigen Müllaufkommen holt der Bauhof dieses dann ab und entsorgt ihn auf Kosten der Allgemeinheit“, betont Frank Daum, Geschäftsführer des KMB. Zwischen dem Zweckverband und den zuständigen Stellen im Rathaus finden ein enger Austausch und eine stetige Abstimmung statt.
Eine Überwachung der Container dürfte in der Praxis, auch unter rechtlichen Gesichtspunkten, nur schwer umsetzbar sein, fügt Daum an. So bleiben außer Appellen an die Vernunft und eine regelmäßige Kontrolle wenig Möglichkeiten offen. Die Container zu entfernen, um die Ablagerung zu unterbinden, ist jedenfalls keine Option für die Stadtverwaltung. Jede Gemeinde ist gesetzlich verpflichtet, Glascontainer aufzustellen. Auch die Kleidercontainer können nicht einfach gestrichen werden. Immerhin konnte durch ein vom Team Straßenverkehr erstellten Konzept das Aufstellen in geordnete Bahnen gelenkt werden. Früher standen die Container verschiedener Anbieter, teilweise ohne vorherige Genehmigung durch die Verwaltung, im gesamten Stadtgebiet. Lediglich vereinzelt gibt es noch Container ohne Genehmigung. Dagegen soll künftig verstärkt vorgegangen werden.
Die jährlichen Entsorgungskosten für wild abgelagerten Müll summieren sich auf rund 75.000 Euro. Der Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße (ZAKB) erstattet über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Stadt die Kosten für die Beseitigung dieser Abfälle. Die Berechnungsgrundlage liegt bei 1,68 Euro pro Einwohner. Bensheim erhält somit rund 72.100 Euro. Unterm Strich handelt es sich dabei aber letztlich auch um Kosten, für die der Steuerzahler aufkommen muss.
Übrigens: Wer seinen Müll achtlos und illegal im Stadtgebiet entsorgt und erwischt wird, muss mit einem Bußgeld rechnen.
